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Freitag, 2. November 2018

Themen aus der 45. Sitzung des Bauausschusses

Triebischtal
Mit den Themen Badgelände Bohnitzsch, Sanierung Lämmerstufen, Plänen für das Triebischtal u.a. standen aktuelle Vorhaben auf der Tagesordnung des Bauausschusses, die breit diskutiert wurden. In der Einwohnerfragerunde meldeten sich dieses Mal besonders viele Bürger zu Wort, die einzelne Themen aufgriffen, Fragen stellten und Anregungen formulierten.

Zu Beginn der 45. Sitzung des Bauausschusses am 24. Oktober 2018 stellte Oberbürgermeister Olaf Raschke die Anwesenheit von sieben Mitgliedern und damit die Beschlussfähigkeit fest. Nach der Kenntnisnahme der Niederschriften der am 20. Juni und am 19. September abgehaltenen Sitzungen wurde auch einer Protokollergänzung zugestimmt.

 

Rege Einwohnerfragerunde

An der sich anschließenden Einwohnerfragerunde beteiligten sich dieses Mal überdurchschnittlich viele Bürger, die einzelne Punkte der Tagesordnung aufgriffen, Fragen stellten und Anregungen formulierten.

 

Im Zuge der Straßensanierung an der Freiheit wünschten sich die Anwohner die Berücksichtigung der schwierigen Parksituation. Bei der Neugestaltung des ehemaligen Freibadgeländes solle auf ökologische Aspekte sowie die Anregungen der Bürger eingegangen werden, ebenso sei eine öffentliche Vorstellung der erarbeiteten Entwürfe angeraten. Von Vertretern der Advita-Seniorenresidenz am Neumarkt wurde dem Ausschuss eine Unterschriftenliste überreicht, die sich für die Einrichtung eines direkten Fußgängerüberweges zum gegenüberliegenden Fachmarktzentrum ausspricht. Aus den Reihen des Stadtrates kam ein Hinweis auf die ähnlich gelagerte Problematik vor dem Hauptbahnhof, für die in der Vergangenheit auch eine Lösung gefunden wurde und deshalb als Anregung dienen könnte. Kritisch wurde der Antrag zur Errichtung eines modern ausgestatteten Caravan- und Wohnmobilstellplatzes kommentiert, ebenso die damit verbundenen Erschließungsleistungen für Infrastruktur zur Ver- und Entsorgung in diesem stark hochwassergefährdeten Bereich. Die jetzige Situation sei ausreichend, der Preis von nur fünf Euro pro Tag allerdings unangemessen niedrig für diese Lage. Zur Anfrage nach der Begehbarkeit der Wege im Schlosspark Siebeneichen sagte der Oberbürgermeister eine schriftliche Stellungnahme zu. Im Vorgriff auf die Information zur Einrichtung von Fahrradabstellboxen im Stadtgebiet erging die Bitte, die AG Rad des Stadtrates direkt zu beteiligen.

 

Badgelände Bohnitzsch

Um Lösungsansätze und Visionen für das Badgelände in Bohnitzsch zusammenzutragen, hat die Stadt verschiedene Landschaftsplaner aus der Region zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes angesprochen. Planungsgegenstand ist ein Gebiet, welches das Hallenbad, das ehemalige Freibadgelände sowie Sport- und Freizeitflächen im Wohngebiet Niederauer Straße umfasst. Startschuss ist der 1. November 2018, als Abgabefrist wurde der 2. Januar 2019 avisiert. Besonderer Wert soll dabei auf die Optimierung der Verkehrsbeziehungen gelegt werden. Über verschiedene Veröffentlichungsformate (MAB, Bürgerrunde im Rathaus u. ä.) soll die Öffentlichkeit eingebunden werden, deren Stellungnahmen in die weiteren Planungen miteinfließen. Darauf aufbauend wird ein Vorschlag für den Bauausschuss erarbeitet, der nach zustimmendem Votum als Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht wird.

 

Von Seiten der im Freibadverein engagierten Stadträte gab es Lob für den Anschub des Vorhabens, man sei zuversichtlich, für die eingehenden Vorschläge gemeinsam mit den Bürgern die erforderlichen Mehrheiten zu finden.

 

Grundsanierung der Lämmerstufen

Gut 30 Höhenmeter überwinden die Lämmerstufen von der unteren bis zur oberen Wilsdruffer Straße, trotz wiederkehrender Notsanierungen in den letzten Jahren stand für die Ausschussmitglieder fest, dass nun die Zeit für eine Grundsanierung gekommen ist. Einstimmig wurde einer Entwurfsplanung zugestimmt, an deren Ende die Lämmerstufen über die gesamte Strecke ein einheitliches Stufenmaß sowie Gefälle, eine durchgängige Hangsicherung, erneuerte Laternen einschließlich Leuchtmarkierungen an Anfang und Ende der Treppenabsätze, einen doppelten Handlauf, Sitzgelegenheiten als Zwischenstopps sowie gepflasterte Wegstrecken aufweisen werden. Zudem steht für das Vorhaben ein hoher Förderbetrag aus dem EFRE-Programm in Aussicht. Aus den Reihen der Stadträte wurde angeregt, als Sitzgelegenheit für den oberen Bereich eine Sandsteinbank vorzusehen, die sich im Aussehen an ein dort vor Jahren verschwundenes Vorbild anlehnt. Das Bauamt sucht noch historische Fotos dieser Sandsteinbank und bittet alle Meißnerinnen und Meißner dafür um ihre Mithilfe.

 

Pflasterarbeiten auf der Freiheit

Der dritte Bauabschnitt des Sanierungsvorhabens auf der Freiheit sieht auf Empfehlung des Ausschusses den Ein- und Ausbau von 480 Quadratmeter Wildpflaster in vollgebundener Bauweise vor, wofür auch die Denkmalbehörde bereits ihre Zustimmung signalisiert hat. Die Vorzüge der genannten Variante liegen neben der bequemeren Begehbarkeit in geringeren Betriebskosten für Reinigung und Pflege.

 

Zum gleichen Bauvorhaben gehört auch die gebotene Instandsetzung des historischen Brunnens gegenüber dem Grundstück Freiheit 13, über die der Ausschuss informiert wurde. Die Mitglieder sprachen sich für die Durchführung weiterer Untersuchungen des Brunnens und dessen Einbeziehung in die Gesamtgestaltung des Straßenabschnittes aus.

 

Pläne für das Triebischtal

Auf Antrag der Fraktion U.L.M./FDP befasste sich der Ausschuss mit der Möglichkeit einer Wohnbebauung für den ehemaligen Kohlelagerplatz im Triebischtal. Für das gleiche Areal existiert die Idee eines Bürgerparks, in eine ähnliche Richtung gingen die Überlegungen zur Neugestaltung des Geländes, die im Rahmen des Lenné-Preises entwickelt wurden. Wenn der Stadtrat seine Zustimmung erteilt, soll mittels einer qualifizierten Bauvoranfrage geprüft werden, ob und unter welchen Bedingungen der einstige Lagerplatz teilweise zu Bauland umgewidmet werden kann. Fest steht bereits, dass bei einer Baulandumwidmung eine Nachzahlung auf den Kaufpreis gefordert werden wird, die so auch im Kaufvertrag enthalten ist.

 

Parkplatz am Elbkai

Die von der Fraktion Die Linke/SPD/Grüne angeregte Einrichtung eines Caravan-Stellplatzes am Elbufer wurde von der Mehrheit der Ausschussmitglieder in einen Auftrag an die Verwaltung umgeändert, der Möglichkeiten eines verbesserten Angebotes für Caravan-Touristen auf Standortangemessenheit und Genehmigungsfähigkeit prüfen soll.

 

Keine Straßenausbaubeiträge mehr

Mit nur einer Gegenstimme wurde der vorberatende Beschluss angenommen, dem Stadtrat die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung zu empfehlen und so künftig auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten um die Bürger zu entlasten.

 

 

Platz hinter der Frauenkirche

Die aus Ablösebeträgen zu finanzierende Neugestaltung des Platzes hinter der Frauenkirche war Zentrum einer vom Bauamt dargelegten Information zum aktuellen Sachstand. Die Denkmalbehörde hat die geplante Einrichtung von sieben Schrägparkplätzen abgelehnt, dem Vorschlag zur Sanierung der Stützmauer hingegen zugestimmt. An die Stadtplaner des Bauamtes ging deshalb der Auftrag, die Vorlage gemäß den Empfehlungen des Kreisdenkmalpflegers zu überarbeiten und im Dezember erneut dem Ausschuss vorzulegen.

 

Sonstiges

Um die Attraktivität der Stadt Meißen für Fahrradtouristen zu erhöhen, stellte das Amt für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur mögliche Stellplätze für abschließbare Fahrradboxen in der Stadt vor und präsentierte eine Auswahl von auswärtigen Umsetzungsbeispielen. Der genannte Aufgabenkomplex wird auch in der Arbeitsgemeinschaft Radverkehr diskutiert werden. Von den dem Ausschuss mit beratender Stimme angehörenden sachkundigen Bürgern kam die Anregung, als möglichen Fahrradboxenstandort die ehemalige Toilette nahe der Frauenkirche zu berücksichtigen.

 

Vom Stadtbauamt wurde darüber informiert, dass ein Zuwendungsbescheid für die Schaffung von barrierefreien ÖPNV-Haltestellen im Stadtgebiet eingegangen sei und aufgrund der für 2018 zu späten Umsetzungsmöglichkeiten ein Änderungsbescheid für 2019 erwirkt werden soll. Ferner gab der Amtsleiter bekannt, dass die Anbindung des Nikolaistegs für Rollatoren angepasst werden soll.

Kontakt

Anne Dziallas
Leiterin Büro des Oberbürgermeisters

Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 106 

+49 (0) 3521 467207

+49 (0) 3521 467281

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