Die Stadt Meißen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Olaf Raschke.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 140600338
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Jörg Böhme

Gestaltung, Konzept und Umsetzung

xima media GmbH
Sudhausweg 9
Waldschlösschenareal
01099 Dresden

Telefon: +49[0]351 - 810 50 0
Telefax: +49[0]351 - 810 50-20
Internet: www.xima.de

Elektronisch signierte und/oder verschlüsselte Nachrichten

E-Mail-Adressen und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente dar.

Die Stadtverwaltung Meißen eröffnet, zur Zeit noch auf EU-DLR-relevante Verwaltungsverfahren beschränkt, den Zugang für elektronisch signierte und verschlüsselte Nachrichten. Für die Übermittlung solcher Nachrichten gelten folgende Rahmenbedingungen:

• Die Übermittlung bzw. Entgegennahme von elektronisch signierten und/oder verschlüsselten Nachrichten erfolgt ausschließlich über Online-Postfächer des SecureMail Gateway (SMGW) bzw. Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfaches (EGVP).
• Hier können Sie die Zugangsdaten und ein Onlinepostfach beantragen: SMGW, EGVP.
• Aufgrund des einfacheren Antragsvorganges wird die Übermittlung mit SMGW empfohlen.
• Standardmäßig werden folgende Dateiformate verarbeitet: .doc; .txt; .pdf; .rtf; usw.
• Die Übermittlung qualifiziert signierter Dokumente ist unter Einhaltung des Standards PKCS#7 zulässig.
• Sofern eine Nachricht nicht verarbeitbar ist, werden Sie vom Empfänger darüber informiert.

Weitere Informationen hierzu finden Sie unter http://www.egovernment.sachsen.de/55.htm und unter Umsetzung der EU-DLR.

Rechtliche Hinweise

Die Stadt Meißen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Meißen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Meißen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Stadt Meißen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Wir unterliegen als Kommunalverwaltung den Bestimmungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) und im Rahmen dieses Angebotes weiterer rechtlicher Vorschriften. Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.
Eine Haftung für eventuelle Datenschutz- und sonstige Rechtsverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht.

Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Wir können deshalb auch nur eingeschränkt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung annehmen, die Sie uns in elektronischer Form übermitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

Ohne Ihre Zustimmung sammeln wir über unsere Websites keinerlei personenbezogene Daten. Wenn Sie innerhalb dieses Angebotes Seiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, unterliegt dies Ihrer freien Entscheidung. Dabei werden Sie vor der Erhebung über Art, Umfang, Ort und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Bei Eintragungen in unserem Gästebuch müssen Sie damit rechnen, dass Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Stichworten Ihres Beitrages in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden. Die Löschung oder Korrektur solcher Einträge lässt sich bei ausländischen Betreibern häufig nicht durchsetzen. Wir bitten im übrigen um Verständnis, dass wir uns Kürzungen Ihrer Texte vorbehalten, um zivil-, verwaltungs- oder strafrechtliche Konsequenzen, z. B. bei ehrverletzenden, sexistischen, rassistischen und extremistischen Texten zu vermeiden, von denen wir uns in jedem Fall distanzieren.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:

• IP-Adresse des anfordernden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
• vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
• Name der angeforderten Datei
• URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde.

Die gespeicherten Daten werden zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Eine weitere Auswertung, mit Ausnahme für statistische Zwecke in anonymisierter Form, erfolgt nicht.

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt auch Ihre E-Mail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung.

Sollten Sie noch weitere Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten Herrn Rudolph: Ralf.Rudolph@stadt-meissen.de bzw. Telefon (0 35 21) 46 72 77.