Bund sagt umfassende Unterstützung für Städtebau zu

Gute Nachrichten zum 50. Jubiläum der AG Historische Städte

Ministerpräsident Michael Kretschmer, Oberbürgermeister Octavian Ursu (Görlitz), Oberbürgermeister Olaf Raschke (Meißen) im Gespräch mit Bundesbauministerin Klara Geywitz.Ministerpräsident Michael Kretschmer, Oberbürgermeister Octavian Ursu (Görlitz), Oberbürgermeister Olaf Raschke (Meißen) im Gespräch mit Bundesbauministerin Klara Geywitz.

Die Mitglieder der AG Historische Städte kommen heute mit Vertretern des Bundes und des Freistaates zu einem parlamentarischen Abend in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin zusammen, um das 50. Jubiläum der AG zu feiern. Erwartet wird auch die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz. Die Bundesministerin unterzeichnete bereits am Dienstag eine Verwaltungsvereinbarung zur Fortführung der Städtebauförderung 2023 und 2024. Allein in diesem Jahr stehen demnach weitere 790 Millionen Euro bereit, die der Bund 2023 und 2024 deutschlandweit den Kommunen zur Verfügung stellt.

„Wir freuen uns sehr über dieses positive Signal der Bundespolitik im Vorfeld unserer Jubiläumsveranstaltung“, so Oberbürgermeister Olaf Raschke. Die Stadt Meißen hat derzeit die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft Historische Städte inne.

„Städtebauförderung ist als gesellschaftliche Verantwortung zu verstehen. Wir mit unseren Stadtgesellschaften wissen genau, was wir brauchen und wie die Förderungen den realen Herausforderungen angepasst werden können. Als Historische Städte wollen wir uns der Mobilitätswende stellen und klimagerechte Städte der Zukunft schaffen. Dazu müssen Förderbedingungen angepasst und die Umsetzung flexibler gestaltet werden.“

Historische Städte verabschieden Berliner Erklärung

Um diese Forderungen zu unterstreichen, wird Meißens Oberbürgermeister heute gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der AG Historische Städte die sogenannte Berliner Erklärung zum 23. März 2023 unterzeichnen. Stattfinden wird die Unterzeichnung im Beisein von Bauministerin Klara Geywitz und dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Mitunterzeichnerinnen und Unterzeichner sind für Regensburg Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD), für Görlitz Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU), für Stralsund Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow (CDU), der Lübecker Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) sowie der 3. Bürgermeister Bambergs, Wolfgang Metzner (SPD).

Den passenden Rahmen bildet der parlamentarische Abend, den die AG Historische Städte, unter Leitung der Stadt Meißen mit Unterstützung des Freistaates Sachsen ausrichtet. „Wir sind stolz, dass der sächsische Ministerpräsident persönlich unsere länderübergreifende Initiative unterstützt und uns begleitet und richten unseren Dank an Bundesbauministerin, Klara Geywitz, dass Sie unserem Anliegen durch ihre Anwesenheit noch mehr Gehör verschafft.“