Bürgerbeteiligung ist die Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse und politische Entscheidungen. Abseits von Wahlen ermöglicht sie die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgern. Die verschiedenen Formen der Beteiligung bieten den Bürgern die Möglichkeit die Stadt und das Zusammenleben in der städtischen Gemeinschaft mitzugestalten.

Die Beteiligung kann auf verschiedenen Ebenen stattfinden und führt somit vom Informieren (Bereitstellung ausgewogener und objektiver Informationen zur Meinungsbildung), über das Einbeziehen (Zusammenarbeit, um Anliegen in Entwicklung und Planung einzubeziehen und zu berücksichtigen), bis hin zum Ermächtigen (Umsetzung auf Grundlage der Entscheidung der Bürger).

Die Bürgerbeteiligung ist überwiegend, als formelle Beteiligung, in Gesetzen geregelt. Diese kommt insbesondere bei Planungsprozessen, wie der Bauleitplanung, in einer gesetzlich vorgeschriebenen Art und Weise zur Anwendung.

Daneben bietet die informelle Beteiligung verschiedene Instrumente und Methoden, welche die Verwaltung freiwillig zur Einbeziehung der Bürger bei der Erstellung von Konzepten und in Variantenvergleichen anwenden kann. Zur Auswahl stehen beispielsweise Umfragen, Versammlungen und Workshops, bei denen sowohl allgemeine Ziele und Visionen, als auch detaillierte und konkrete Ansätze für die Stadtentwicklung erarbeitet werden.

 

Über die nachfolgenden Flächen können Sie sich über aktuelle und bereits abgeschlossene Bürgerbeteiligungen informieren.

Während die formelle Bürgerbeteiligung gesetzlich streng geregelt ist, sind bei der informellen Bürgerbeteiligung weder der Anlass noch die Form der Beteiligung vorgegeben. Daher bietet es sich für Kommunen an, sich eine Bürgerbeteiligungsleitlinie zu geben. Dabei handelt es sich um einen Handlungsleitfaden für die Verwaltung, wie insbesondere die informelle Bürgerbeteiligung erfolgen kann und sollte sowie welche Themen und Formate sich anbieten.

Auf Wunsch des Stadtrates (Antrag A 20/20) hin erarbeitet die Stadt Meißen derzeit eine solche Bürgerbeteiligungsleitlinie. Dies erfolgt unter Federführung des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung in Kooperation mit der Volkshochschule Meißen sowie dem Prozessbegleiter Dr. Stephan Hardt. Eine Übersicht über den Erarbeitungsprozess bietet das unten stehende Dokument.