Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist die Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse und politische Entscheidungen. Abseits von Wahlen ermöglicht sie die Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgern. Die verschiedenen Formen der Beteiligung bieten den Bürgern die Möglichkeit die Stadt und das Zusammenleben in der städtischen Gemeinschaft mitzugestalten.

Die Beteiligung kann auf verschiedenen Ebenen stattfinden und führt somit vom Informieren (Bereitstellung ausgewogener und objektiver Informationen zur Meinungsbildung), über das Einbeziehen (Zusammenarbeit, um Anliegen in Entwicklung und Planung einzubeziehen und zu berücksichtigen), bis hin zum Ermächtigen (Umsetzung auf Grundlage der Entscheidung der Bürger).

Die Bürgerbeteiligung ist überwiegend, als formelle Beteiligung, in Gesetzen geregelt. Diese kommt insbesondere bei Planungsprozessen, wie der Bauleitplanung, in einer gesetzlich vorgeschriebenen Art und Weise zur Anwendung.

Daneben bietet die informelle Beteiligung verschiedene Instrumente und Methoden, welche die Verwaltung freiwillig zur Einbeziehung der Bürger bei der Erstellung von Konzepten und in Variantenvergleichen anwenden kann. Zur Auswahl stehen beispielsweise Umfragen, Versammlungen und Workshops, bei denen sowohl allgemeine Ziele und Visionen, als auch detaillierte und konkrete Ansätze für die Stadtentwicklung erarbeitet werden.

Aktuelles

SIE! sind Meißen

Einladung zum öffentlichen Runden Tisch Bürgerbeteiligungsleitlinie

Um die gesamte Stadtgesellschaft eng in das kommunalpolitische Geschehen einzubinden, hat die Stadtverwaltung es sich gemeinsam mit dem Stadtrat zur Aufgabe gemacht, Leitlinien für eine Bürgerbeteiligung in Meißen festzulegen. Den Entwurf der Bürgerbeteiligungsleitlinie möchten wir Ihnen in einer öffentlichen Sitzung des Runden Tischen vorstellen. Dazu laden wir Sie am 05.09.2023 um 18:00 Uhr in den Ratssaal der Großen Kreisstadt Meißen, Markt 1 in 01662 Meißen ein.

 

Was erwartet Sie?

Die Bürgerbeteiligungsleitlinie gibt den Rahmen vor, in dem künftige Bürgerbeteiligung stattfinden wird. Entscheidend dabei ist, dass Sie als Bürgerinnen und Bürger als „letzte Instanz“ im Prozess fungieren werden. Das bedeutet, Sie selbst können die Themen bestimmen, zu denen Sie sich eine Bürgerbeteiligung wünschen. Wie das funktionieren kann, wird Ihnen am 05.09.2023 vorgestellt. Ihre Anregungen und Hinweise nehmen wir sodann gern entgegen.

Warum lohnt es sich teilzunehmen?

Diese Leitlinie sollen Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern sowie der gesamten Stadtgesellschaft verdeutlichen und aufzeigen, welche Möglichkeiten der Beteiligung und Einbringung Sie haben. Gleichzeitig sollen sie die Verwaltung dazu anhalten, Projekte und Vorhaben so zu planen, dass Bürger und Stadtgesellschaft konkret eingebunden werden. Abseits von Wahlen ist die Bürgerbeteiligung schließlich die direkteste Form der politischen Mitwirkung.

Bitte teilen Sie bis zum 4. September telefonisch unter 03521 / 467 181 oder per Mail an stadtentwicklung@stadt-meissen.de mit, ob Sie an der Veranstaltung teilnehmen.

Über die nachfolgenden Flächen können Sie sich über aktuelle und bereits abgeschlossene Bürgerbeteiligungen informieren.

Bürgerbeteiligungsleitlinie

Während die formelle Bürgerbeteiligung gesetzlich streng geregelt ist, sind bei der informellen Bürgerbeteiligung weder der Anlass noch die Form der Beteiligung vorgegeben. Daher bietet es sich für Kommunen an, sich eine Bürgerbeteiligungsleitlinie zu geben. Dabei handelt es sich um einen Handlungsleitfaden für die Verwaltung, wie insbesondere die informelle Bürgerbeteiligung erfolgen kann und sollte sowie welche Themen und Formate sich anbieten.

Auf Wunsch des Stadtrates (Antrag A 20/20) hin erarbeitet die Stadt Meißen derzeit eine solche Bürgerbeteiligungsleitlinie. Dies erfolgt unter Federführung des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung in Kooperation mit der Volkshochschule Meißen sowie dem Prozessbegleiter Dr. Stephan Hardt. Eine Übersicht über den Erarbeitungsprozess bietet das unten stehende Dokument.

Ablauf Bürgerbeteiligungsleitlinie
Hier wird Ihnen der Erarbeitungsprozess der Bürgerbeteiligungsleitlinie inkl. Zeitplan skizziert.
zum Dokument
Christina Kunze
Christina Kunze
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