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Donnerstag, 27. April 2017

Aus dem Stadtrat – Themen und Beschlüsse Brückenbau, Hochwasserschutz und Schulsanierung

Stadtrat
Am Beginn der 31. Sitzung des Stadtrates zu Meißen standen vier ganz unterschiedliche Personalien. So gab es zunächst einen Mandatswechsel auf der Liste die Linke. Nach über 23 Jahren ehrenamtlichen Engagements für den Meißner Stadtrat hat Helga Frenzel ihr Mandat im März niedergelegt. Für sie rückte jetzt Lutz Thieme nach. Der Reiseunternehmer ist nicht nur in der Stadt sondern auch im Stadtrat kein unbekanntes Gesicht – er gehörte dem Gremium bereits von 2013 bis 2014 an. 

Nach dem Ausscheiden von Helga Frenzel mussten in dieser Stadtratssitzung auch der Verwaltungsausschuss und verschiedene Aufsichtsräte neu besetzt werden.

Die gebürtige Meißnerin Steffi Wenzel, stellte sich den Stadtratsmitgliedern als neue Leiterin der Triebischtalschule vor. Die Pädagogin war bereits an Schulen in ganz Sachsen tätig. Als erste Frau in der Schulleitung warb sie für eine individuelle und praxisbezogene Bildung aller Kinder und lud zur Jubiläumsfeier der 140 Jahre alten Schule am 22. Juni.

Einstimmig bestätigten die Stadträte die Wahl des Gemeindewehrleiters Frank Fischer, des stellvertretenden Gemeindewehrleiters Patrik Spiegel und der Mitglieder des Feuerwehrausschusses der Freiwilligen Feuerwehr Meißen für die kommenden fünf Jahre.

Auch einige Bauthemen standen auf der Tagesordnung. Mit dem im Sommer anstehenden Ersatzeubau der Nicolaibrücke beauftragten die Stadträte die Firma Backer-Bau GmbH aus Hainichen. Rund 420.000 Euro sind für die Umsetzung des Gesamtvorhabens vorgesehen. Ziel ist hier eine nachhaltige Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Jahre 2013. Der Neubau soll auch die Ansprüche an Ausbauten in hochwassergefährdeten Gebieten erfüllen. Der Entwurf sieht einen schlanken Stahlbau mit beidseitigen Rampen vor. Im Herbst sollen die Arbeiten beendet sein.

Auf den Weg gebracht wurden außerdem die Planungen für ein mobiles Schutzsystem, das bei Hochwassergefahr an der Turnhalle der Afra-Grundschule zum Einsatz kommen soll. Dazu erteilte der Stadtrat einen entsprechenden Arbeitsauftrag an die Verwaltung. Die Turnhalle wurde durch die Hochwasserereignisse 2002 und 2013 stark beschädigt. Nach der grundhaften Erneuerung der Halle und der Außenanlagen in den vergangenen Jahren sollen künftige Schäden möglichst vermieden werden. Für einen flexiblen Einsatz müssten verrückbare Systeme her, die einem Elbpegel von 10,39 m und einem hohen Druck standhalten können. 15 cm zusätzliche Einstauhöhe sind notwendig, um für Jahrhunderthochwasser gewappnet zu sein. Gemeinsam mit Experten sollen nun die möglichen Varianten auf ihre Eignung geprüft werden.

Nach der im März erfolgten Entscheidung des Stadtrates für den dreizügigen Ausbau am Altstandort der Questenberggrundschule hat der Stadtrat nun dem Start für das Vergabeverfahren und der Bildung eines Auswahlgremiums zugestimmt. Letzterem gehören Stadträte sowie Vertreter von Schulleitung und Verwaltung an. Im September soll der Stadtrat dann über den Vorschlag für das Architekturbüro entscheiden, das mit den Planungen für den Schulausbau betraut werden soll. Ziel ist es im November 2017 den Stadträten die Gesamtmaßnahme präsentieren zu können. Der Baubeginn ist zum Start des Schuljahres 2018/2019 vorgesehen.

Die Architektur- und Ingenieurleistungen müssen gemäß EU-Bestimmungen europaweit ausgeschrieben werden. Mit der Organisation des aufwendigen Vergabeverfahrens wurde das Architekturbüro Schubert Horst Architekten Partnerschaft BDA aus Dresden beauftragt.

Eine gute Nachricht gab es von Oberbürgermeister Olaf Raschke. Er bestätigte den Eingang eines Zuwendungsbescheides über 1,61 Mio. Euro seitens des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz. Insgesamt 2,15 Mio. stehen damit für die anstehende Sanierung der Kalkbergschule zur Verfügung.

Kontakt

Anne Dziallas
Leiterin Büro des Oberbürgermeisters

Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 107

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