Rechtliche Hinweise

Die Stadt Meißen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Meißen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Meißen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Für die Bereitstellung und die Redaktion der Inhalte im elektronischen Veranstaltungskalender ist Internet-Service Margit Wodniok verantwortlich.

Die Stadt Meißen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Wir unterliegen als Kommunalverwaltung den Bestimmungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) und im Rahmen dieses Angebotes weiterer rechtlicher Vorschriften. Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.
Eine Haftung für eventuelle Datenschutz- und sonstige Rechtsverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht.

Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Wir können deshalb auch nur eingeschränkt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung annehmen, die Sie uns in elektronischer Form übermitteln. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

Ohne Ihre Zustimmung sammeln wir über unsere Websites keinerlei personenbezogene Daten. Wenn Sie innerhalb dieses Angebotes Seiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, unterliegt dies Ihrer freien Entscheidung. Dabei werden Sie vor der Erhebung über Art, Umfang, Ort und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Bei Eintragungen in unserem Gästebuch müssen Sie damit rechnen, dass Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Stichworten Ihres Beitrages in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden. Die Löschung oder Korrektur solcher Einträge lässt sich bei ausländischen Betreibern häufig nicht durchsetzen. Wir bitten im übrigen um Verständnis, dass wir uns Kürzungen Ihrer Texte vorbehalten, um zivil-, verwaltungs- oder strafrechtliche Konsequenzen, z. B. bei ehrverletzenden, sexistischen, rassistischen und extremistischen Texten zu vermeiden, von denen wir uns in jedem Fall distanzieren.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:

• IP-Adresse des anfordernden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
• vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
• Name der angeforderten Datei
• URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde.

Die gespeicherten Daten werden zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Eine weitere Auswertung, mit Ausnahme für statistische Zwecke in anonymisierter Form, erfolgt nicht.

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt auch Ihre E-Mail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung.

Sollten Sie noch weitere Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten Herrn Lippert: Ralph.Lippert@stadt-meissen.de bzw. Telefon (0 35 21) 46 71 77.

Erklärung zur Barrierefreiheit

Die Stadt Meißen ist bemüht, ihre Website www.stadt-meissen.de barrierefrei zugänglich zu machen.

Rechtsgrundlagen sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das Sächsische Inklusionsgesetz (SächsInklusG), das Sächsische E-Government-Gesetz (SächsEGovG) sowie das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Barrierefreie-Websites-Gesetz – BfWebG).

Maßstab für die Barrierefreiheit sind die Richtlinien für barrierefreie Webinhalte (WCAG – Web Content Accessibility Guidelines) 2.1 auf Level AA, die im als W3C Recommendation (Web Standard) veröffentlicht wurden (Kriterien der europäischen Norm EN 301 549, Version 2.1.2) sowie die weiterentwickelte BITV 2.0 (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung).

Die Webseite beruht auf einer zentralen technischen Codebasis. Sie ist derzeit noch nicht mit den technischen Anforderungen der geltenden Richtlinien und Verordnungen vereinbar. Die Seite wird derzeit überarbeitet, um die Zugänglichkeit zu verbessern.

Diese Erklärung wurde am 23.09.2020 erstellt.

Kontakt

Sollten Sie Informationen zu noch nicht barrierefreien Inhalten benötigen, senden Sie uns bitte eine E-Mail. Wir sind bemüht Ihnen schnellstmöglich zu antworten.

E-Mail: presse@stadt-meissen.de

Sollten Sie der Ansicht sein, durch eine nicht ausreichende barrierefreie Gestaltung unserer Webseiten benachteiligt zu sein oder von uns keine zufriedenstellende Antwort zu Anfragen bezüglich der Barrierefreiheit der Webseite erhalten zu haben, können Sie sich an folgende Stelle wenden:

Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Stephan Pöhler
Besucheradresse: Albertstraße 10, 01097 Dresden
Telefon: 0351 564-12161
Telefax: 0351 564-12169
E-Mail: info.behindertenbeauftragter@sk.sachsen.de
Webseite: www.sk.sachsen.de/behindertenbeauftragter-der-saechsischen-staatsregierung.html